{"id":1864,"date":"2017-10-03T18:54:16","date_gmt":"2017-10-03T17:54:16","guid":{"rendered":"http:\/\/ferne-welten.com\/?p=1864"},"modified":"2017-10-03T19:01:57","modified_gmt":"2017-10-03T18:01:57","slug":"alte-feindbilder-im-neuen-antrag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ferne-welten.com\/?p=1864","title":{"rendered":"Alte Feindbilder im neuen Antrag"},"content":{"rendered":"

Die „Deutsche Kommunistische Partei“<\/em> (DKP) beuteln mittelschwere Machtk\u00e4mpfe. Einheit verspricht sich die F\u00fchrung, die den derzeitigen Vorstand dominiert, durch Aufl\u00f6sung der organisierten Opposition. Die tr\u00e4umt vom\u00a0„dritten Pol“<\/em>, der\u00a0gesellschaftliche Kr\u00e4fte weit \u00fcber die Linke hinaus“<\/em> umfasst. Ein Leitantrag dient nun der inhaltlichen Positionierung, die die DKP-Mehrheit betreibt. Es entstanden Inhalte, die einiges \u00fcber den Zustand der Struktur verraten. Das Papier wendet sich gegen eine Chim\u00e4re, die als „antideutsche Bewegung“ <\/em>gezeichnet wird. <\/em>Linksnationale Phrasen begleiten die entsprechende Einordnung des modernen Antisemitismus, der sich vor allem gegen Israel richtet.<\/p>\n

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Losungen eines deutschen Bundes<\/b><\/p>\n

Die Aufl\u00f6sung opponierender Strukturen, deren Akteure mit dem „Netzwerk kommunistische Politik“<\/em> eine eigene Diskussionsplattform<\/a>\u00a0schufen, ist erkl\u00e4rtes Ziel der aktuellen DKP-Mehrheit. In ihrem Leitantrag (PDF<\/a>) beruft sich ihre F\u00fchrung, die um ideologische Hegemonie k\u00e4mpft, auf Lenins Weltkriegs-Theoreme und auf sozialdemokratische Interpretationen vom staatsmonopolistischen Kapitalismus. Erneut erh\u00e4lt der\u00a0„US-Imperialismus“ <\/em>seine\u00a0klassische Rolle: Er erscheint als teuflischer Feind. Der d\u00e4monisierte Gegner verhindert den Fortschritt, den die DKP doch angeblich erk\u00e4mpfen m\u00f6chte. Ihn macht der Vorstand,\u00a0dessen Leitantrag von den lokalen\u00a0Zust\u00e4nden<\/a>\u00a0schweigt, f\u00fcr die angebliche „Einkreisung der Russischen F\u00f6deration“<\/em> verantwortlich.<\/p>\n

Obwohl weltweit\u00a0226 gewaltsam ausgetragene Konflikte als Produkt kapitalistischer Welt\u00f6konomie existieren, verwendet der Vorstand die PR-Nummer von der „Einkreisung“<\/em>, die ihm sogar „<\/em>Hauptkriegsgefahr“ <\/em>ist. W\u00e4hrenddessen erh\u00e4lt der deutsche Nationalstaat, ma\u00dfgeblicher EU-Hegemon und erfolgreicher Ideologie-Exporteur, als angeblicher Juniorpartner erstaunliche Schonung. Wiederholt richten sich die moralisierenden Anklagen dieses deutschen Sozialismus, der mit der DKP einen traditionsreichen und tragischen Retro-Club mit „altehrw\u00fcrdiger Verkleidung“<\/em> und einer „erborgten Sprache“\u00a0<\/em>besitzt<\/a>, gegen die USA. Die Vereinigten Staaten, so klagt der Leitantrag, w\u00fcrden die „f\u00fchrende Kraft im imperialistischen Lager bleiben (…),\u00a0der sich die deutsche Monopolbourgeoisie unterordnet“.\u00a0<\/em><\/p>\n

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Auszug aus dem Leitrag<\/p><\/div>\n

Weil die USA weiterhin Hauptfeind der deutschen Struktur sind, beschwert sich ihr aktueller Vorstand \u00fcber amerikanische Soldat_innen auf deutschem Boden. Amerikanische Milit\u00e4rbasen wie Ramstein, eine sichtbare Folge des durch Deutschland gef\u00fchrten Vernichtungskrieges, bewertet die F\u00fchrung als „Versto\u00df gegen die nationale Souver\u00e4nit\u00e4t der BRD“<\/em>. \u00c4hnliche Ansichten pflegten Mitglieder der nationalsozialistischen Truppe\u00a0„Der III. Weg“<\/em>, die im Rahmen einer „Aufkl\u00e4rungsaktion“ <\/em>vor der US-Milit\u00e4rbasis\u00a0<\/em>\u00fcber die „Machenschaften der amerikanischen Besatzer“<\/em> informierten. Solche nationalsozialistischen Banden, \u00fcber deren eigentliche Praxis der Leitantrag kein Wort verliert, verharmlost die DKP. Die Gruppe, die wie der zum S\u00e4ulenheiligen gemachte KPD-F\u00fchrer Ernst Th\u00e4lmann eine „nationale Frage“<\/em> l\u00f6sen m\u00f6chte, nennt sie\u00a0„Reserve der Monopolbourgeoisie“.\u00a0<\/em><\/p>\n

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Auszug aus dem Leitantrag<\/p><\/div>\n

Konspiration gegen die Klasse<\/strong><\/p>\n

Eine geheimnisvolle\u00a0„Finanzoligarchie“<\/em> und den „mit ihr verflochtenen Staat“<\/em>\u00a0macht die Gruppierung f\u00fcr alten und neuen Nazismus verantwortlich. Sie w\u00fcrden, mit Instrumenten wie\u00a0„Rassismus und Chauvinismus“,<\/em> die „Arbeiterbewegung“<\/em> spalten. Daher unterst\u00fctzt die DKP den alternativen Arbeiter, der sich vor dem Zuzug durch Fl\u00fcchtlinge f\u00fcrchtet: Es sei eine „Instrumentalisierung“<\/em>, so die bezeichnende Entschuldigung der Gruppierung, wenn „die Perspektivangst von Menschen als rassistisch diffamiert wird“<\/em>. Die Fans\u00a0autorit\u00e4rer Krisenl\u00f6sungen, die sich aufgrund ihrer ideologischen Raserei\u00a0 f\u00fcr die AfD oder f\u00fcr\u00a0\u00e4hnliche Strukturen<\/a> entscheiden, verh\u00e4tschelt der Text. Trotzdem fordert die Struktur\u00a0„breiteste B\u00fcndnisse“<\/em> gegen die\u00a0AfD<\/a>, die sie recht tragisch als „Partei der Banken und Konzerne“<\/em> verkennt.<\/p>\n

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Auszug aus dem Leitantrag<\/p><\/div>\n

Der Leitantrag popularisiert letztlich stalinistischen Mythos, der Angeh\u00f6rigen der nationalsozialistischen\u00a0„Volksmeinschaft“ <\/em>vor und nach 1945\u00a0einen linken Persilschein verlieh. Agitatoren, die meist die brutale Praxis des Nationalsozialismus erlebten, verniedlichten die deutsche Massenbewegung. Indem sie den hohen Grad der \u00dcbereinstimmung ausblendeten, entschuldigten sie das deutsche Mordkollektiv. Das\u00a0„schaffende<\/em> Volk“, ein schuldabwehrender Code der KPD,\u00a0<\/em>diente auch nach Ausschwitz als revolution\u00e4res Subjekt. Georgi Dimitroff deutete zuvor, unter Negierung der antisemitischen Massenbasis, den Nationalsozialismus als<\/a> „offene, terroristische Diktatur der reaktion\u00e4rsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“. <\/em><\/p>\n

Diesem Dogma der\u00a0marxistisch-leninistischen Faschismusdefinition, das die Singularit\u00e4t des Nationalsozialismus und damit seinen Vernichtungsdrang verkennen muss, folgt die DKP noch in der Gegenwart. Daraus resultierende Verharmlosung nationalsozialistischer Ideologie, grunds\u00e4tzlich ein wichtiges Wesensmerkmal der postnazistischen Gemeinschaft, zeichnet daher den kapitulativen Leitantrag aus. Der raunt von einer\u00a0„Gro\u00dfbourgeoisie“<\/em>\u00a0als Verantwortlichen; dabei w\u00e4re doch das Mordkollektiv – Vollstreckungsorgan der deutschen Raserei gegen die Moderne – zu denunzieren. Stattdessen warnt die Gruppierung vor der drohenden\u00a0„Errichtung einer brutalen Diktatur“<\/em>, die die „reaktion\u00e4rsten Sektoren der\u00a0Monopolbourgeoisie“<\/em>\u00a0laut Leitantrag insgeheim planen.<\/p>\n

Fortleben klassischer Vorstellungen<\/strong><\/p>\n

Immerhin verteidigt die DKP-Mehrheit, in einem von zwei besseren S\u00e4tzen, die Idee einer „klassenlosen Gesellschaft des Kommunismus“. <\/em>Leider erfindet sie, in einem von vielen schlechten S\u00e4tzen,\u00a0eine „\u00dcbergangsetappe“<\/em> in zeitloser L\u00e4nge, die zur Bedingung ger\u00e4t. Wie sich diese Periode, auf die sich linksnationale Kader zur Legitimation ihrer konkreten Positionen in b\u00fcrokratischen Strukturen gerne bezogen, praktisch gestalten d\u00fcrfte, zeigt die Glorifizierung der stalinistischen Staaten, die eine staatskapitalistische Pr\u00e4gung besa\u00dfen. Deren\u00a0„Fehler und Deformationen“<\/em>\u00a0gelten – trotz oder wegen der gro\u00dfen Verbrechen, die Genoss_innen<\/a> trafen – weiterhin als identit\u00e4res Erbe des Bundes.<\/p>\n

Vehemente Ablehnung erfahren daf\u00fcr Kommunist_innen, die der deutschen Nation die Pest an den Hals w\u00fcnschen. Solchen Kosmopolit_innen begegnet die Struktur mit dem traditionsreichen Vorwurf des „nationalen Nihilismus“.<\/em> Er w\u00fcrde mit der durch\u00a0die „Gro\u00dfbourgeoisie<\/em>“ praktizierten „Strategie der Spaltung“<\/em> harmonieren, hei\u00dft es im konspirativen Jargon des linksdeutschen Idealismus. Erneut erweist sich die Gruppierung als gelehriger Gesamtgeselle. Die DKP-Mehrheit folgt den alten Vorstellungen, die mit Stalin eine\u00a0„Anerkennung der Eigenart der nationalen Kultur“ <\/em>forderten und „zum\u00a0Kampf gegen den nationalen Nihilismus“<\/em>\u00a0aufriefen. Die\u00a0„Ausrottung des b\u00fcrgerlichen Kosmopolitismus“ <\/em>(PDF<\/a>) war das erkl\u00e4rte Ziel.<\/p>\n

Georgi Dimitroff, auf den sich die DKP in ihrem Leitantrag zu Recht beruft,\u00a0sprach 1935 f\u00fcr diesen Stalinismus, als er feststellte, das dessen Kader\u00a0„keine Anh\u00e4nger des nationalen Nihilismus“<\/em> seien<\/a>.\u00a0Die SED, die den westdeutschen Stalinismus teilfinanzierte, wandte sich in den 1950er Jahren gegen b\u00fcrgerliche Parteien der Bundesrepublik. Ihnen unterstellte<\/a> die Einheitspartei, in deren Tradition die DKP steht, sogar einen „antideutschen Charakter“.<\/em>\u00a0Dass sie eigentlich Organisationen zur NS-Rehabilitation waren, die durch rabiaten Antikommunismus, latenten Antisemitismus und heftige Schuldabwehr deutsche Vergangenheitsbew\u00e4ltigung betrieben, war kein Inhalt f\u00fcr linksnationale Agitation.\u00a0W\u00e4hrend sich die Parteipropaganda der SED, die die DKP mit ihrem Leitantrag aktualisiert, vielfach der Figur des\u00a0„Antideutschen“<\/em> bediente, galt ihr\u00a0Hass<\/a>\u00a0dem\u00a0„US-Imperialismus“, <\/em>der f\u00fcr „nationalen Nihilismus“<\/em> und „Kosmopolitismus“<\/em> verantwortlich sei.<\/p>\n

Reproduktion alter Feindbilder\u00a0<\/strong><\/p>\n

Ihren H\u00f6hepunkt fand die in Wellen verlaufende Hetze, bei der anti-amerikanische und antisemitische Ressentiments zusammentrafen, damals in Prozessen, die sich gegen Kommunist_innen wie Paul Merker<\/a> richteten, dem die angebliche N\u00e4he zum Zionismus zum justiziablen Verh\u00e4ngnis wurde. Personen, die zuvor gegen den Nationalsozialismus k\u00e4mpften, avancierten auf ostdeutschen Anklageb\u00e4nken zu Agent_innen der USA. Es verwundert kaum, dass die DKP-Mehrheit von solchen historischen Trag\u00f6dien schweigt, weil sie \u00e4hnliche Einordnungen wie damalige Ankl\u00e4ger vollzieht. Alte Feindbilder, die Produkte der stalinistischen Ideologie sind, pr\u00e4gen den neuen Leitantrag. Als durchaus deutsche Gruppierung „grenzt sich“<\/em>\u00a0die DKP daher\u00a0„von sogenannten antideutschen Bewegungen und Positionen“<\/em>\u00a0(!) ab.<\/p>\n

In den zwanziger Jahren log die KPD-Presse, dass der Antisemitismus, der weder durch kapitalistische Warenf\u00f6rmigkeit noch den daraus resultierenden Fetisch<\/a> erkl\u00e4rt wurde, nur Ablenkungsman\u00f6ver ist. Er sei „lediglich ein Schwindel“ <\/em>(PDF<\/a>), glaubte die geschundene Vorg\u00e4ngerpartei der DKP, die grassierende Ressentiments durch linksnationalistische sowie verschw\u00f6rungsideologische Phrasen bef\u00f6rderte. Die Gruppierung, die sich als Nachfolgestruktur der KPD versteht, wendet sich in dieser Tradition gegen\u00a0„antideutsche<\/em> Bewegungen“.\u00a0<\/em>Sie\u00a0w\u00fcrden\u00a0„die USA und deren Haupt- und Juniorpartner im Nahen Osten, Israel,\u00a0gegen angeblichen Antiamerikanismus bzw. Antisemitismus verteidigen“.\u00a0<\/em><\/p>\n

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Auszug aus dem Leitantrag<\/p><\/div>\n

Integraler Bestandteil des aktualisierten Antisemitismus, der sich nach Auschwitz vor allem gegen Israel richtet, ist seine Verleugnung. In Deutschland, dem Land der mordenden Volksgemeinschaft, ist diese leugnende Verneinung in vielen Formen pr\u00e4sent. Manche Akteure, deren Antisemitismus sich im abstrakten Kraken<\/a> oder\u00a0im konkreten Arbeitseinsatz<\/a>\u00a0gegen den israelischen Staat entladen kann, immunisieren sich gegen berechtigte Kritik. Sie identifizieren den\u00a0„Antideutschen“<\/em>\u00a0als Ausl\u00f6ser. W\u00e4hrend sie von „angeblichen (…) Antisemitismus“<\/em> sprechen, benennen solche Linksnationalist_innen den inneren Feind, der trotz „Partei“\u00a0<\/em>das ideelle Vaterland<\/a> verr\u00e4t. So aktualisiert die DKP-Mehrheit alte Vorstellungen, die die deutsche Linke pr\u00e4gten.<\/p>\n

Verrat an einer gro\u00dfen Idee<\/strong><\/p>\n

Dass die DKP den gegen Israel gerichteten Antisemitismus leugnet, w\u00e4hrend sie von „antideutschen Bewegungen“<\/em> munkelt, passt zu \u00e4lterem Agitationsmaterial. Ressentiments gegen\u00a0„Antideutsche Kommunisten“<\/em>\u00a0griff die Truppe bereits f\u00fcr eine gleichnamige Brosch\u00fcre auf, die offensiv NS-Gleichsetzungen\u00a0verwendet<\/a>: „Das Niveau der rassistischen Hetze antideutscher Publikationen steht ihren offen neofaschistischen Pendants jedenfalls nicht nach“<\/em>, publizierte der Bund, der als geistiger Brandstifter agierte, bereits 2008 in einem Pamphlet. An solche Positionen des deutschen Stalinismus, der rudiment\u00e4re Ans\u00e4tze marxistischer Analyse durch einfache Feindbilder ersetzt, kn\u00fcpfen nun die Inhalte an, die der Vorstand durch die Delegierten auf dem „22. Parteitag“<\/em> in Frankfurt beschlie\u00dfen m\u00f6chten.<\/p>\n

„Wir gehen vom Primat\u00a0des Klassenkampfes aus, der zugleich national und international zu f\u00fchren ist“, <\/em>hei\u00dft es k\u00e4mpferisch in Richtung der antideutschen Kritik, die sich ebenfalls auf Karl Marx bezieht. Statt, wie dieser Gesellschaftskritiker, von der Klasse f\u00fcr sich zu sprechen<\/a>, „die bei allen Nationen dasselbe Interesse hat und bei der die Nationalit\u00e4t schon vernichtet ist“, <\/em>denkt es in der DKP durchaus deutsch.\u00a0<\/em>Was der daraus resultierende\u00a0„Klassenkampf“<\/em> bedeutet, erl\u00e4utert der F\u00fchrungszirkel durch den sozialreformerischen Forderungskatalog, der den Leitantrag des Vorstands vervollst\u00e4ndigt. Auf deutscher Ebene erbittet die DKP-Mehrheit den\u00a0„\u00f6kologischen Umbau der Automobilindustrie“,<\/em> ein Ende der\u00a0<\/em>„Schuldenbremse“<\/em>\u00a0sowie eine verbesserte „Daseinsvorsorge“<\/em>.<\/p>\n

Mit der Sorge um deutsche Souver\u00e4nit\u00e4t – sowie der bezeichnenden Phrase vom „angeblichen Antiamerikanismus und Antisemitismus“<\/em>\u00a0– verr\u00e4t dieser Bund im Anschluss die gro\u00dfe Idee der universellen Emanzipation. Die Bankrotterkl\u00e4rung, welche als Leitantrag getarnt ist, steht in der tragischen Tradition stalinistischer Spielarten deutscher Ideologie. Statt \u00fcber Zust\u00e4nde zu reflektieren, in der die Menschen „ohne Angst verschieden sein“ <\/em>k\u00f6nnen<\/a>, tr\u00e4umt dieser deutsche Sozialismus von einer nationalen Massenbewegung, die sich als Querfront gegen die Vereinigten Staaten richtet. Sie m\u00fcsse\u00a0„kommunistisch bis konservativ“<\/em> sein, proklamierte k\u00fcrzlich ein Vorstandsmitglied<\/a>. Die USA dient der Struktur folglich als einendes Feindbild.<\/p>\n

„Die DKP ist die kommunistische Partei in Deutschland“,<\/em> l\u00fcgt sich die F\u00fchrung des Vereins, der seinen „deutsch-nationalen Charakter (…) mit vollst\u00e4ndigem Bewu\u00dftsein und gro\u00dfem Selbstgef\u00fchl zur Schau“<\/em> stellt<\/a>, trotz alledem zurecht. Dass das communistische Projekt\u00a0einer<\/a>\u00a0„wirklichen Bewegung, welche\u00a0den jetzigen Zustand aufhebt“<\/em>, nur ohne diese linksreaktion\u00e4re Truppe m\u00f6glich w\u00e4re, verdeutlicht der regressive Leitantrag. Seine Inhalte sind aktuelle Beispiele f\u00fcr den Zustand einer deutschen Linken, die ihrem emanzipatorischen Anspr\u00fcchen niemals gerecht wurde. Sie befindet sich weiterhin in dem tragischen, selbst gew\u00e4hlten „Irrgang“,<\/span><\/i>\u00a0von dem\u00a0Michael Landmann bereits in den 1970er Jahren berichtete<\/a>.<\/span><\/p>\n\"Facebook\"<\/a>\"twitter\"<\/a>\"reddit\"<\/a>\"pinterest\"<\/a>\"linkedin\"<\/a>\"tumblr\"<\/a>\"mail\"<\/a>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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