Märsche der “Demokraten”

Mehrere tausend Menschen haben am Samstag, den 15.10.2011, in Berlin, Hamburg, Frankfurt und vielen anderen Städten – im Rahmen einer „Occupy“ Aktion – gegen die „Macht der Banken und Konzerne“ protestiert. Als neugieriger Blogger habe ich die Demonstration in Berlin besucht: Hier sind an diesem Tag tausende deutsche Antikapitalisten, Heimatschützer, Verschwörungsfans und antisemitische Zinskritiker zusammengekommen, die sich als die 99 Prozent bezeichnen.

Bereits am Vormittag haben sich einige Menschen am Brandenburger Tor versammelt. Dort hat ein vereinzelter Aktivist zu einer Aktion aufgerufen. Transparente sollen gemalt und ein Demonstrationszug in Empfang genommen werden. Etwa dreißig Menschen bilden einen Sitzkreis und meditieren für den „Weltfrieden“. Direkt daneben wehen palästinensische Fahnen im blauen Himmel. „Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen“, ist auf einem Transparent, das gerade gemalt wird, zu lesen. Auf anderen Schildern sind andere Forderungen zu sehen: „Zivilisiert den Kapitalismus“, lautet eine Forderung, die deutlich aufzeigt, dass viele Demonstranten nicht an die Überwindung des Kapitalismus denken. Man will ihn auf deutsche Weise zivilisieren. Dazu passen auch viele Schilder, die sich gegen die „Bankster“richten. „Gegen die Geldgeier“, heißt es hier beispielsweise.

Außerdem scheint der für den „Weltfrieden“ meditierende Kreis fest daran zu glauben, zu den 99 Prozent zu gehören, denen die restlichen 1 Prozent gegenübergestellt werden, die für alles Unrecht der Welt verantwortlich seien. Von dieser vollkommen falschen Darstellung, die an Verschwörungsideologie über eine kleine Elite erinnert, die die Welt beherrschen würde, scheinen nicht nur diese Demonstranten überzeugt zu sein. „Es geht um die allermeisten, die den Reichtum und die Macht einer winzigen Minderheit tagtäglich vermehren“, behaupten Aktivisten auf einer Internetseite, auf der zur Demonstration mobilisiert wird.

Später läuft der Demonstrationszug durch die Hauptstadt. Vom Neptunbrunnen ziehen die Demonstranten zum Reichstag. Es sind mehrere tausend Menschen, die sich auf den Weg gemacht haben. Das ist sicherlich nicht die großspurig angekündigte „Weltrevolution“, aber eine beachtliche Menge. Es wäre schön, wenn sie sich kritisch mit Nation und Kapital auseinandersetzen würden. Doch davon kann nicht die Rede sein. Schließlich wird hier deutsche Geschichte geschrieben.

Viele Demonstranten halten selbstgemalte Pappschilder in die Luft. Hier imaginieren sie sich als die 99 Prozent, die von den 1 Prozent beherrscht und unterdrückt werden. Vorneweg marschieren schwarz-gekleidete Autonome: „A-Anti-Anticapitalista“,erschallt es wütend. Direkt dahinter ein Schild, auf dem im Reichsbürger-Jargon von der „BRD-GmbH“ die Rede ist: „BRD-GmbH – Spalter, Hetzer & Verbrecher“. Mit der Rede von der „BRD-GmbH“ versuchen Nazis und „Reichsbürger“ die andauernde Existenz des „Deutschen Reiches“ zu beweisen. Die Bundesrepublik Deutschland sei nur eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Doch derartige Propaganda scheint hier niemanden zu stören.

Allgegenwärtig sind außerdem die Schilder einer Gruppe, die sich „Alex11″ nennt. Deren Aktivisten haben vor einigen Monaten, in Anlehnung an die Proteste in Ägypten, Spanien und Israel, den Versuch unternommen, auf dem Alexanderplatz zu campieren. Auf ihrem Camp durften Verschwörungsideologen, wie Georg Berres, Propaganda verbreiten. Einige Campteilnehmer faselten mit Vorliebe von angeblichen „Illuminaten“ und der „BRD-GmbH“.

Diese verschwörungsideologische Deutung der Realität scheint ein Konsens innerhalb dieser Gruppierung zu sein. Außerdem verweigert man sich einer politischen Einordnung, was ebenfalls typisch für das Verschwörungsmilieu ist: „Wir sind weder rechts noch links, noch öko oder liberal“, behauptet die Gruppe. Sie ist mit einem eigenem Lautsprecherwagen vor Ort.

Doch Verschwörungsfans findet man überall in der Demonstration: Viele sind an Schildern zu erkennen, auf denen die Schlagworte der Szene zu lesen sind. Hier ist von einer angeblichen „Neuen Weltordnung“ die Rede. Hier wird gefordert, dass die Menschen „aufwachen“ sollen. Man glaubt an eine geheime Elite, von der man beherrscht und unterdrückt wird: „Königin Angela und Kaiser Barack von der Mächte gnaden“, heißt es auf einem anderen Schild. Auf einem Transparent ist die Forderung nach einer Neu-Untersuchung der historischen Ereignisse des 11. Septembers 2001 zu entdecken.

Auf einem anderen Plakat ist eine durchgestrichene Pyramide zu sehen, die Verschwörungsideologen für ein Symbol der „Illuminaten“ halten. Darunter ist eine Faust zu erkennen, die gegen ein Reptil gerichtet ist, das eine Weltkugel in ihren Händen hält. Selbst diese Verschwörungsfans, die an eine mega-geheime Reptilien-Verschwörung glauben, haben es also auf die Straßen der Hauptstadt geschafft.

Sie sind nicht alleine: Unter den tausenden Demonstranten befinden sich auch Aktivisten der antisemitischen „Bürgerrechtsbewegung Solidarität“, die mit Schildern und Zeitungen ihre Propaganda betreiben. Das sei „sehr, sehr gut angekommen“, behauptet die Gruppierung später im Internet.

„Keine EU-Diktatur“, lautet derweil eine andere Forderung, die auf einem Schild zu lesen ist. Mit derartigen Konstruktionen von einer angeblichen Diktatur, die durch die Europäische Union entstehen würde, machen diese Demonstranten deutlich, dass sie an die wahnhafte Idee von der „EU-Diktatur“ glauben, die im rechtspopulistischen Milieu und auch in der verschwörungsideologischen Szene außerordentlich beliebt ist.

Es ist die Sorge um den deutschen Nationalstaat, die diese Demonstranten umtreibt. Diese Sorge treibt sie letztendlich, mit lautstarken „Wir sind das Volk“-Rufen, vor den Reichstag. Die Aktivisten der rechtspopulistischen und strikt anti-europäischen Partei der Vernunft, um ihren verschwörungsideologischen Vorsitzenden Oliver Janich, dürfte sich wohl gefühlt haben. Auch diese rechte kleine Partei beteiligt sich an den Protesten.

Die Mehrheit der Demonstranten generiert sich als wütende Masse. „Wir sind Systemrelevant – Das Volk“, heißt es auf einem Pappschild, das ein Mensch vor sich herträgt. „Wir sind das Volk“, wird immer wieder gerufen. Einem Teil der Demonstranten scheint es wichtig zu sein, sich durch nationalistische Sprechchöre zu ihrem „Volk“ zu bekennen.

Außerdem werden antisemitische Pappschilder präsentiert. „Keine Schuldknechtschaft“, heißt es beispielsweise auf einem Schild. Die Pappe wird vor dem Reichstag in die Höhe gehalten. Hunderte können es sehen, niemand unternimmt etwas gegen derartige nationalsozialistische Phrasen, die ursprünglich von der NSDAP verwendet wurden. Bereits die sprach davon, dass das „deutsche Volk immer tiefer in die Schuldknechtschaft der kreditgebenden internationalen Hochfinanz geführt“ werden würde.

Doch die meisten Forderungen der Demonstranten richten sich gegen die angebliche Macht des Geldes und der „Bankster“. Der Kapitalismus in seiner Totalität wird nicht benannt, von einer Kritik an Staat, Nation und Kapital sind die Demonstranten Lichtjahre entfernt. „Die Geldmacht presst uns in die Dose“„Finanzmafia und Politiker ab in den Knast“ oder „Stürzt die Dikatur der Banken“ kann man stattdessen lesen.

Diese Forderungen gehen zumindest teilweise mit offenen Vernichtungsphantasien einher: „Eine Welt ohne 1% ist nötig“, heißt es auf einem Pappschild, das an der Spitze der Demonstration präsentiert wird. Auf einem anderen Schild sind erhängte Menschen zu sehen. Offene Lynchphantasien sind zu entdecken. Unter einem Strick ist die Parole „Alternativlos“ abgebildet. Mit einer emanzipatorischen Überwindung des Kapitalismus haben diese Demonstranten nichts zu tun. Stattdessen wird hier wird das Ressentiment gegen die angebliche Elite auf die Straße getragen. Hier haben sich nationale Verschwörungsfans und deutsche Heimatschützer versammelt. „Teilen statt spalten“, heißt es auf einem Plakat. „Wir sind das Volk“, auf vielen Pappschilder

Am Ende der Demonstration stehen sie vor dem Reichstag und halten eine Versammlung ab, mit der sie den 1 Prozent den Kampf ansagen und an ihre Volksvertreter appellieren wollen. Es handelt sich um eine Art Messe. Ein Sprecher spricht, die Menge spricht die Sätze in einem monotonen Singsang nach. Zelte werden aufgebaut, die später von der Polizei zerstört werden. Die sitzenden Demonstranten werden durch die Cops weggetragen. „Schlussendlich entfernte man uns Menschen wie Vieh“, jammert die Verschwörungstruppe „Alex11″ später. Was nach spontanen Protest aussieht, ist von langer Hand geplant. Eine Verschwörungsaktivistin aus Berlin kündigt bereits vor der Demonstration an:

800 Leute werden heute Nacht vor dem Reichstag schlafen! Bringt Zelte und Decken mit.

Nicht nur in Berlin wird demonstriert. In vielen deutschen Städten kommt es an diesem denkwürdigen Samstag zu Protesten der deutschen Wutbürger. 5ooo Menscen treffen sich in Hamburg unter einer amerikanische Fahne, die mit Blutflecken übersät ist. Deutlicher lässt sich das antiamerikanische Ressentiment, das viele Demonstranten auf die Straßen treibt, nicht formulieren.

Die Schilder, die hier in die Höhe gehalten werden, unterschieden sich kaum von denjenigen, die es in Berlin zu sehen gibt. Die Bilder gleichen sich: „Bring your Banker to your Henker“, steht dort auf einem Plakat. „Wir sind die Volkslobby“, auf einem anderen. „Völker Europas, Bürger von Hamburg! Ich fordere die Zerschlagung der Finanzaristokratie“, schreit ein Rentner dort durch das offene Mikrofon.

In Köln beteiligen sich antisemitische Verschwörungsfans ebenfalls an der dortigen „Occupy“ Demonstration. Dort nutzen sie die Aufmerksamkeit, die ihren abstrusen Theorien entgegengebracht wird. In einem Interview mit einem lokalen Fernsehprogramm thematisieren sie das „private Zinsgeldsystem“, hinter dem bestimmte „Leute“ stehen, deren „Namen geheim“ gehalten werden.

In Frankfurt kommt es ebenfalls zu einem Marsch. Dort werden einige Gegendemonstranten, die sich – mit einer amerikanischen Fahne und einem Schild, auf dem „Lest Marx“ steht – unter die Demonstranten gemischt haben, vom demonstrierenden deutschen Mob attackiert.

Auf diesem Marsch spricht unter anderem Bernd Senf, Anhänger der strukturell antisemitischen Zinstheorien des Silvio Gesell. In seiner Rede spricht sich Senf gegen das „Zinseszins-System“ aus, das er als „Krebsgeschwür“ bezeichnet. Dieses angebliche System hätte „ganze Länder in die Schuldenfalle“getrieben, nun würden „internationale Gläubiger“ profitieren.

Hier wird aber auch ein Schild in die Höhe gereckt, das ein Zitat Henry Fords zeigt, der zu seinen Lebzeiten unter anderem für die Verbreitung der antisemitischen Hetzschrift „Die Protokolle der Weisen von Zion“ verantwortlich war. Durch ein offenes Mikrofon gibt es dann die dazu passende Hetze, die von der nationalistischen und verschwörungsideologischen Internetseite „Widerstand in Aktion“ als „Lichtblick“ bezeichnet wird:

Es entwickelte sich ein richtiger Wettstreit der Meinungen und der verschiedenen Lösungsansätze. Zwischen z.B. Silvio Gesells Freigeldanhängern und Leuten, die das ganze gleich wieder verworfen haben, zwischen Leuten die Tacheles bzgl. Rotschild, Rockefeller (…) geredet haben.

Die Demonstrationen begeistern die deutsche Presse, die diese Erweckungsbewegung mit überschäumender Begeisterung begrüsst: „Hunderttausende gegen das Kapital“, frohlockt die TAZ. Die national-bolschewistische Junge Welt jubelt, dass sich „die Volksmassen“ erhoben hätten. Die BILD-Zeitung hat nackige Menschen vor dem Reichstag fotografiert: „Die nackte Wut auf die Banken“, titelt sie nun. Maybrit Illner freut sich im ZDF:

Das ist eine richtige Volksbewegung geworden.

Der Occupy-Aktivist Wolfram Siener wird nicht nur von Spiegel Online als „charismatische Führungsfigur“ gefeiert. Die Interviews, die er ansonsten für nationalistische Verschwörungswebsites wie „Infokrieg.tv“ gibt, spielen dort keine Rolle: „Wir als Volk sind relativ weit gelenkt, also wir sind relativ weit zersplittert, jeder hat eigene Meinungen und sowas. Darum geht es. Es geht darum, dass zu beheben. (…) Wir haben nur als Einheit eine Chance“, sagt die „charismatische Führungsfigur“ im Interview.

Es ist ein merkwürdiger Drang nach einer deutschen Gemeinschaft, der von den Demonstranten praktiziert wird. Deutsche Medien reagieren mit Begeisterung; auch auf die Führerfigur. Verschwörungsideologische Konstruktionen, antisemitischen Forderungen und völkischen Parolen ergeben eine gefährliche Melange. Eins ist sicher: Es handelt sich um eine regressive deutsche Erweckungsbewegung, die mit ihren Vernichtungsphantasien begründete Ängste hervorruft.

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