Kader auf dem Wehrmachtsfriedhof

Andreas Maurer, Abgeordneter der sogenannten Linkspartei im niedersächsischen Quakenbrück, legte kürzlich mit seiner Begleitung Kränze und Blumen nieder. Er befand sich an einem ungewöhnlichen Ort. Der Kader, der sich als „Volksdiplomat“ inszeniert, begab sich auf einem Friedhof von Wehrmachts-Mördern. Er wolle den Landsern „die Verehrung (…) erweisen“, heißt es in einem Werbefilm, den der YouTube-Kanal „Zar Romanov“ (!) verbreitet.

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Präsentation eines Verschwörungsideologen

Am 5. Januar 2017 präsentierte Wolfgang Gehrcke seine als Sachbuch getarnte Kampfschrift „Rufmord – Die Antisemitismus-Kampagne gegen links” in einem „Gesellschaftshaus“ genannten Etablissement. Offizieller Veranstalter war das “Oldenburger Friedensbündnis”, das ansonsten durch die Organisation des Ostermarsches ritualisierte Aktivitäten in Oldenburg entfaltet. Aktuelle Ereignisse dienten als Anlass, um den Deputierten der sogenannten Linkspartei zur “Buchvorstellung mit anschließender Diskussion” einzuladen. Kritische Wortmeldungen blieben nicht aus. Antideutsche Communist_innen intervenierten mit einem Reader.    

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Gegen die USA – für Russland. Zur Ideologie eines Kreisverbandes

Der hiesige Kreisverband der Linkspartei betreibt nicht nur eine Internetseite, sondern nutzt auch eine Facebook-Präsenz. Auf den Seiten der Linken aus Oldenburg erscheinen Kommentare, durch die die Partei eine gewisse Politik betreibt. Dort verbreitet sie verschwörungsideologische Inhalte. Dabei bewirbt der Kreisverband sogar eine Internetseite, die nationalsozialistische Täter entlastet.

Mausklicks genügen, um auf antisemitische und nationalsozialistische Propaganda zu stoßen. Während der letzten sechs Monate wurden mehr als einhundert Beiträge auf den Internetseiten der Partei publiziert. In diesen Wortmeldungen offenbart sich oftmals Anti-Amerikanismus, der nicht selten mit einer Parteinahme für den russischen Staat einhergeht.

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„Volksdiplomat“ aus Quakenbrück

Kapitalisten als dunkle Seite der Macht, während ein Darth Merkel eine Raute zeigt: Wahlwerbung für die Kommunalwahlen in Oldenburg, bei der die Linkspartei eine eindeutige Politik betreibt. Der örtliche Ableger der Partei missbraucht nicht nur eine Figur aus der „Krieg der Sterne“-Mythologie, um Wähler zu werben, sondern lud auch zu Wahlveranstaltungen. Am 24. August referierte der Kreistagsabgeordnete Andreas Maurer zum Thema „Russland verstehen“. Der umtriebige Agitator, der vor kurzem die Krim bereiste, verbreitet in Interviews mit Ken Jebsen und dem eurasischen Faschisten Wjatscheslaw Seewald bezeichnende Weltbilder.

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Der Sith-Lord der Linkspartei

Kapitalisten als dunkle Seite der Macht. Herren in feinen Anzügen, die Geld besitzen. Mittendrin: ein dunkler Sith-Lord, der die Merkel-Raute macht. Kein Stoff für einen Science-Fiction Film. Stattdessen Werbung anläßlich der Kommunalwahl in Oldenburg. Die hiesige Linkspartei nutzt dabei eine zentrale Figur aus der „Krieg der Sterne“-Mythologie.

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Die Wahl der Qual

Ein neuer Bundespräsident wird gesucht: Während eine große deutsche Koalition, die fast alle Parteien umfasst, nun den ehemaligen Bürgerrechtler Joachim Gauck nominieren will, favorisieren einige Linkspartei-Politiker_innen und Piratenpartei-Aktivist_innen den Kabarettisten Georg Schramm. Es wäre eine Wahl wie zwischen Pest und Cholera. Joachim Gauck, der von einigen Netzaktivist_innen mit der hohlen Parole „Yes, we Gauck” unterstützt wurde, ist ein deutscher Antikommunist, der den Nationalsozialismus verharmlost, deutsche Täter_innen zu Opfern machen will und dem dumm-dreisten Jubel-Nationalismus huldigt, der in Deutschland en vogue ist. Er ist wie die zu erwartende Pest, die von der Mehrheit der großen deutschen Koalition gewählt werden wird.

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Der Auftritt

Die Abgründe der deutschen Occupy-Bewegung sind nicht zu übersehen: Da wären zum Beispiel die Holocaust-Leugner im Occupy-Camp in Düsseldorf, der Querfront-Auftritt eines Occupy-Aktivisten in Berlin und die NS-Apologie in Frankfurt. Dort empfiehlt ein Occupy-Camper den Besucher_innen die ersten Jahre des Nationalsozialismus als Orientierungsmodell.

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Die Thesen des Stefan Ziefle

Nachdem die Soziologen Samuel Salzborn und Sebastian Voigt eine Studie veröffentlichten, die sich mit dem Antisemitismus innerhalb der Partei Die Linke beschäftigte, berichteten verschiedene Medien. Insbesondere nach einem Artikel, der in der Frankfurter Rundschau erschienen war und in dem über die Studie berichtet wurde, gelangte der Antisemitismus innerhalb der Partei ins öffentliche Bewusstsein. Es gab sogar eine Bundestagsdebatte zum Thema.

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Rausch gegen Israel

Rosa Luxemburg schrieb in dunklen Zeiten, dass zum „systematischen Morden (… ) erst der entsprechende Rausch erzeugt werden“ müsse. Ein Mensch, der sich dieser Aufgabe auf eine ganz besondere Weise verpflichtet zu haben scheint, ist der Politiker der Linkspartei Hermann Dierkes. Fast hat es den Anschein, als habe es sich Dierkes zur Lebensaufgabe gemacht, gegen den israelischen Staat zu hetzen.

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Der Abgeordnete und die Verschwörungsrapper

Die Abgeordneten der Partei Die Linke praktizieren ähnliche Rituale wie die Abgeordneten der anderen Parteien. Hier gibt es jedes Jahr einen politischen Aschermittwoch, bei dem die Abgeordneten ihre witzige Seite zeigen sollen. Zum „peppigen politischen Aschermittwoch“ der Linkspartei in Duisburg, die gerade durch ein antisemitisches Flugblatt auf sich aufmerksam machte, sollte nicht nur der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, sondern auch eine Band für Stimmung sorgen.

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