Verschwörungsideologie gegen Menschenwürde

Mehrfach kamen sie in den vergangenen Wochen in Oldenburg zusammen, um für “Grundrechte” und “Menschenwürde” einzutreten. Dem langen Aufruf der Organisatorin, Friederike Pfeiffer-de Bruin, folgten in den vergangenen Wochen eine stetig größere Anzahl von Corona-Leugner_innen. Letztlich stieg die Zahl der Demonstrant_innen in den dreistelligen Bereich. Die Steigerung erklärt sich auch durch die unkritische Einordnungen seitens des hiesigen Regionaljournalismus, der die Demonstrationen zur Corona-Leugnung zunächst bewarb.

Die Zusammenkunft am 18.04 begleitete zum Beispiel der TV-Sender “Oldenburg Eins” genauso wie die hiesige Polizei: es blieb bei einer unkritischen Einordnung. Der Beitrag der lokalen TV-Station bewarb die Aktionen des regionalen Ablegers der bundesweiten Aktionen von deutschen Verschwörungsgläubigen. Die Organisationsstruktur um Friederike Pfeiffer-de Bruin nutzte den Werbeclip, um in Sozialen Netzwerken auf ihre nächste Demonstration hinzuweisen, die der Moderator sogar mit Zeit- und Ortsangabe ankündigte.

Im – mittlerweile gelöschten – Video von “Oldenburg Eins” gibt es viel Verständnis für die Aktionen, die auf dem Schlossplatz in Oldenburg stattfanden: “Manch einer dachte wohl, (…) lebe ich überhaupt in einer Demokratie? Das ging auch Friederike Pfeiffer-de Bruin so”, hieß es zu Anfang des Werbebeitrags, der danach zunächst der Organisatorin das Wort gab, die über die während der Demonstrationen stattfindenden Grundgesetz-Verteilungen sprach. Dabei stellte sich die Aktivistin als Teil der gesellschaftlichen Mitte dar: “Wir sind (…) freie Bürger, die einstehen für unsere Grund- und Menschenrechte”, beteuerte die Aktivistin im Werbebeitrag.

Weitergehende Inhalte der Organisatorin finden sich allerdings auf einer Internetseite, über die Pfeiffer-de Bruin die Aktionen bewirbt. Neben einem “Offenen Brief an alle gewählten Vertreter Deutschlands”, der den “sofortigen Rücktritt von (..) Bundeskanzlerin Merkel” einfordert, veröffentlicht die Aktivistin dort recht umfangreiche Ausführungen. Auf ihrer Seite munkelt sie von fremdbestimmten “PolitikerInnen”, die “augenscheinlich nicht im Sinne der Bürger Deutschlands handeln”

Die Corona-Pandemie erscheint Pfeiffer-de Bruin offenbar als “Experiment”, wobei diese Organisatorin vor einer angeblichen “Impfpflicht” warnt. Immer wieder fällt der Name von Bill Gates: Dass der Microsoft-Gründer, der den anti-amerikanischen Verschwörungsgläubigen nun als Feindbild dient, in diesem Zusammenhang wichtig sei, “wird spätestens klar, wenn man diesen Zusammenhang einmal vorbehaltlos googelt”, belehrt die Impfgegnerin im Netz.

Das Werbevideo des Lokalsenders verschwieg solche Positionen – und gab stattdessen mit der Organisatorin den esoterischen Tipp, doch reichlich Sonnenenergie gegen Covid-19 zu tanken. Zuvor zeigte es nicht nur die Aktivistin, sondern auch ihren Kompagnon. Thorsten Mierswa kam im “Oldenburg Eins”-Clip ebenfalls mit einem ausführlichen O-Ton zu Wort. Es ginge ihm um den “Dialog”, den er derzeit nur über Facebook führen könnte. Das Lokalfernsehen illustriert diese Auslassungen mit Auszügen aus seinem Profil.

Kritische Einordnungen gab es keine. Dabei teilt dieser Organisator über seinen Account viele verschwörungsideologische Positionen. In seinem öffentlichen Facebook-Stream finden sich zum Beispiel Interviews von anti-feministischen Personen wie Eva Herman, Lügentweets von geschichtsrevisionistischen Rechtskonservativen wie Erika Steinbach sowie Statements von völkischen Nationalsozialisten wie Björn Höcke. Hinzu kommen Beiträge der antisemitischen Verschwörungsindustrie, die auch über YouTube-Kanäle ihren Profit realisiert. 

Inhalte des Produzenten Ken Jebsen, der einer der bekannteren Verschwörungspropagandisten in der Bundesrepublik ist, teilt der Aktivist vielfach. Videos von Christoph Hörstel, der seinem Publikum vor allem geschichtsrevisionistische Verschwörungspropaganda und anti-israelische Positionen bietet, finden sich ebenfalls im Facebook-Profil des Organisatoren. Der Organisator verbreitet dort rassistische und antisemitische Erzählungen, die rechten Terror zum “Clan-Krieg” machen.

Staunende Zeitgenoss_innen erfahren auch von einem antisemitischen Märchen, das wie so oft frauenfeindliche Elemente aufweist: Kanzlerin Merkel, Brexit-Premierministerin May sowie die lettische Ministerpräsidentin Straujuma seien, so die Lüge, in einer “Kaderschmiede” der “Rothschild-Familie” für ihre zukünftigen Aufgaben präpariert worden. Solchen Antisemitismus verbreitet der Organisator vielfach über Facebook, was für einen kurzen Moment sogar im Werbebeitrag von “Oldenburg Eins” zu erkennen war.

Die Gruppe um Pfeiffer-de Bruin und Mierswa begreift sich als Teil der bundesdeutschen Querfront-Strukturen, die in den vergangenen Wochen in verschiedenen deutschen Großstädten zum kollektiven Kontaktverbotsverstoß in Form von Durchseuchungsdemonstrationen aufrief. Sie beziehen sich auf die “Kommunikationsstelle Gewaltfreier Widerstand”, die auf ihrer Internetseite auf Aktionen in vielen Städten verweist. Außer Oldenburg finden sich Namen wie Hamburg, Erfurt und Berlin neben der Karte. Dort kam es zu größeren Zusammenkünften, zu denen die antisemitische Verschwörungsszene von ganz Rechts mobilisierte.

Ähnliches lässt sich für die Demonstrationen in Oldenburg belegen. Hier beteiligte sich zum Beispiel die Holocaust-Leugnerin Imke Barnstedt, die als Schauspielerin in Erscheinung trat, an der Demonstration der Corona-Leugner_innen. Kader der völkischen AfD ließen sich am Rande blicken. Mittlerweile verbreitete die Partei eine Rede, die auf einer Kundgebung der Corona-Leugner_innen entstand. Es handelt sich um Inhalte, die der antisemitische Verschwörungsideologe Werner Altnickel, der eigentlich “Reichsbürger”– und Chemtrail-Mythen propagiert, gleichfalls spiegelt

Es verwundert wenig, dass sich auch auf der Facebook-Seite der Organisator_innen antisemitische Inhalte finden. So schrieb ein Unterstützer über “drei jüdische Familien”, die maßgeblicher Teil von “Logen und Machteliten” seien, welche angeblich die Welt beherrschen. Pfeiffer-de Bruin ergänzte diesen Antisemitismus einige Stunden später. “Alles, was gegen Juden vorgebracht wird, (…) wird niedergemacht und gewaltbereit verfolgt”, klagte diese Veranstalterin.

Obwohl manche Organisator_innen und viele Teilnehmer_innen verschwörungsideologische und antisemitische Inhalte produzieren, gab es mehrfache Unterstützung durch die Stadt und ihre Behörden. Das Bürger- und Ordnungsamt sowie die hiesige Polizeiinspektion erstellten offenbar ein Flugblatt. Diesen “Flyer für die Versammlungsteilnehmer/innen” veröffentlichten die Veranstalter_innen auf ihrer Internetseite. 

Die Polizei hielt es so wie die Berichterstatter_innen des Lokalfernsehens, was ebenfalls für viel Lob sorgte. “Wir haben eine sehr konstruktive Zusammenarbeit”, konstatierte die Veranstaltungsleitung,  bezeichnenderweise im Gespräch mit dem Antisemiten Martin Lejeune, über diese Kollaboration. In einem Newsletter beklagte sich Pfeiffer-de Bruin aber über Vorgaben zur “Bedeckungspflicht”, die sie als “einigermaßen absurd” verunglimpfte. Dass die Auflagen ohnehin nur auf dem Papier galten, belegen mehrere Videos, die ein rechtslastiger YouTube-Hetzer produzierte.

Verschwörungsideologische Inhalte, die oft im offenen Antisemitismus enden, begeistern in Zeiten der Corona-Pandemie eine gesellschaftliche Gruppe, welche sich dem deutschen Wahn hingibt. Das zeigten nicht nur die Demonstrationen der letzten Wochen, sondern auch eine Paypal-Spendensammlung der Organisator_innen. In kurzer Zeit kamen über 750 Euro zusammen. Eine Finanzspritze gab es durch eine Gestalt, die sich augenzwinkernd als “antisemitischen, rechtsradikalen, verschwörungstheoretischen Putinversteher” bezeichnete. Offenbar erhalten die Organisator_innen genau die Unterstützung, die sie aufgrund ihrer Inhalte verdienen.

Corona-Aktionismus

Verschwörungsideologische Akteure, welche die Gefährlichkeit von COVID-19 leugnen, rufen für den morgigen Samstag, um 15 Uhr 30, zu bundesweiten Spaziergängen auf vielen Marktplätzen auf. In Oldenburg möchte die Esoterikerin und Impfgegnerin Friederike Pfeiffer-de Bruin mit gleichgesinnten Personen auf die Straße gehen. Auf einer extra erstellten Internetseite macht diese Aktivistin, die in dem esoterischen Wohnprojekt “clan-b” in Hatten lebt, die Pandemie zu einem “global angelegten Experiment”, für das vor allem Bill Gates verantwortlich sei. Zugleich erfreut sie sich an der aktuellen Situation: “Fast schon feierlich, wie wir zu einer neuen Erden-Gemeinschaft zusammenfinden. Wie schön, endlich einmal global vereint zu sein. Wir alle. Das gab es so wohl noch nie”, heißt es auf ihrer Internetseite.

Faksimile von der bundesweiten Seite der Verschwörungsaktivist_innen 
Faksimile von der bundesweiten Seite der Verschwörungsaktivist_innen

 

Attacke der Antisemit_innen

Mehr als einhundert Menschen nahmen am vergangenen Donnerstag in Oldenburg an einer Demonstration teil, die “Trauer um die rassistische Ermordung von 9 Menschen in Hanau” ausdrücken sollte. Vorab bewarb vor allem die verschwörungsideologische “Aufstehen”-Struktur für diese Manifestation, die von einem verbandelten Verein zur “Städtefreundschaft” mit der kurdischen Metropole Afrin organisiert wurde. Ansonsten blieb die Mobilisierung mau, was die niedrigen Teilnehmer_innenzahlen erklären dürfte.

“Aufstehen” benutzte zur Werbung eine Fotomontage, wobei sie eine Vorlage verwendeten, die einen islamistischen Aufmarsch des französischen “Collectif Contre l’Islamophobie” zeigte. Im Aufruf der Organisator_innen war unterdessen davon die Rede, dass “wir alle gemeint” (!) seien, wenn Rassist_innen wie in Hanau morden. Der Text erschien auf einem links-alternativen Weblog, der sich “Oldenburger Rundschau” nennt. Vor der Demo-Ankündigung bewarb diese Internetseite einen anthroposophischen Gnadenhof, welcher “Gemeinsamkeiten zwischen Holocaust und Tierhaltung” ausgemacht haben möchte. Hinzu kamen Hinweise auf Veranstaltungen, die das antisemitische “Bremer Friedensforum” organisierte.

Zum Beginn der Demonstration in Oldenburg, die den rassistischen Morden von Haunau folgte und auf der eine Friedens- sowie mehrere Regenbogenfahnen flatterten, attackierten Personen aus der für den Israelboykott eintretenden BDS-Struktur einige Antifaschist_innen, die gegen deren Teilnahme intervenierten. Der plötzliche Übergriff, an dem sich mehrere Antisemit_innen beteiligten, wurde während der Auftaktkundgebung von den Organisator_innen am Lautsprecherwagen, an dem DinA-4-Porträts der Opfer klebten, nicht thematisiert: sie schwiegen zum Vorfall, um stattdessen eine Rede aus München zu recyclen, die dazu aufrief, nicht wegzuschauen.

BDS in Oldenburg
Israel-Feinde: BDS-Kader in Oldenburg (27.02.2020)

Die Attacke der Antisemit_innen, die für die Betroffenen glücklicherweise keine körperlichen Konsequenzen nach sich zog, wurde offenbar toleriert. Anstatt die Täter_innen auszuschließen, übten sich die Organisator_innen im üblichen Appeasement gegenüber den BDS-Aktivist_innen. So konnte der Wortführer der bundesdeutschen BDS-Struktur, Christoph Glanz, mit seinen Unterstützer_innen weiterhin an der Auftaktkundgebung teilnehmen.

Stattdessen wurde, nur wenige Minuten nach dem Vorfall, eine Rede der “Deutsch-Israelischen Gesellschaft” (DIG) durch den Anmelder gestört, der sich in den Lautsprecherwagen begab, um die Sprecherin mehrfach zu unterbrechen. Der Aktivist drohte zudem mit seinem sofortigen Abgang, wenn das Vorzeigegesicht der deutschen BDS-Bewegung, das zur Aktion den symbolischen Kufija trug, nicht an seiner Demonstration teilnehmen könne.

Der Anmelder setzt sich eigentlich für die Städtefreundschaft mit dem geschundenen Afrin ein. Am vergangenen Donnerstag engagierte er sich allerdings für den namhaften Antisemiten, der unter anderem einem Querfront-Blättchen, das den Namen “Neue Rheinische Zeitung” benutzt, ein Interview gab: nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima und nach dem Unfalltod von Jörg Haider munkelte diese Netzpublikation von israelischen Verantwortlichen, was verschwörungsideologische Topoi ihres Antisemitismus sind.

Die Mehrheit der Demonstrant_innen dürfte von dem Vorfall um die DIG-Rednerin und von der Forderung des Anmelders indes nichts erfahren haben: sie wurden nach der Unterbrechung mit Tracks von “Irie Révoltés”, “Danger Dan” und “Green Day” beschallt, wobei vor allem grün-gelb-rote YPG-Winkelemente wehten. Die politische Erpressung des Anmelders funktionierte unterdessen. Glanz und andere Antisemit_innen aus der BDS-Struktur beteiligten sich zumindest zum Beginn an dem Trauermarsch, der die Demonstrant_innen durch das dunkle Oldenburg führte.

Unter diesen Marschierenden befand sich der BDS-Barde Hassan Vivo, der auf seiner Facebook-Seite diverse Mordphantasien gegen Jüdinnen und Juden verbreitet. Dort teilt er zum Beispiel die Hetze des PFLP-Schlächters Ghassan Kanafani, der als Teil der PFLP-Auslandsorganisation 1972 das Lod Airport Massaker orchestrierte, bei dem 26 Menschen ermordet und Dutzende verletzt wurden. Als Sänger von “Seitun” trat Vivo, mit weiteren Feinden des Judenstaates, auf zwei BDS-Veranstaltungen in der Region auf, wobei es mehrfach zu Relativierungen der Shoa kam.

BDS-Barde mit Band (Wilhelmshaven, 27. Mai 2018)
BDS-Barde mit Band (Wilhelmshaven, 27.05.2018)

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Organisator_innen und ihre Unterstützer_innen zukünftig verhalten. Bislang blieb die öffentliche Distanzierung zur antisemitischen Boykott-Bande leider aus. Eine gewisse Nähe bestand ganz offensichtlich bereits zuvor. Dass die Verantwortlichen um den Anmelder die geschilderten Vorfälle aufarbeiten, ist daher sehr unwahrscheinlich.

Vielleicht verschweigt der mittlerweile erschienene Bericht in  der links-alternativen “Oldenburger Rundschau”, die in der Vergangenheit “eine Kritik an der israelischen Politik trotz Auschwitz” einforderte, die geschilderten Geschehnisse genau aus diesem Grund. Immerhin löschte “Aufstehen” ihre krude Fotomontage. Auf ihrer Internetseite findet sich nun Werbung für eine Aktion von Landwirt_innen.

Gegen Ego-Shooter und Israel: Positionen der DKP

Es steht schlecht um die “Deutsche Kommunistische Partei” (DKP), die weiterhin erbitterte Auseinandersetzungen erschüttern. “Unsere Partei ist in einer sehr komplizierten Situation”, warnt ihr Vorsitzender. Patrik Köbele steht für klassischen Stalinismus. Ihn umgeben jüngere Kader, die ebenfalls DDR-Nostalgie betreiben. Nach Sozialisierung im parteinahen Jugendverband dominieren sie mittlerweile relevante Parteistrukturen. Der Nachwuchs sorgte für die administrative Auflösung der Bezirksorganisation in Südbayern. Dieser Deklassierung der linkssozialdemokratischen Opposition folgte ein Massenaustritt von ehemaligen Führungskräften. Enttäuschte DKP-Kader wie Bettina Jürgensen, die von 2010 bis 2013 als Parteivorsitzende diente, verließen ihre Struktur. Einigkeit soll nun ein Papier bringen, das sich gegen “Antideutsche” und Israel richtet.

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Rapsemitismus

KC Rebell ist deutscher Künstler, der eine politische Agenda formuliert. Schon 2016 erschien der offenbarende Track “TelVision”, bei dem ihm die Musikanten PA Sports, Kianush und Kollegah unterstützen. Während die Rapper wütende Phrasen gegen die USA und Israel erbrechen, visualisiert sich der Hass durch Karikaturen vom Yankee und Juden. Die Musikanten, die sich als rebellische Gesellen inszenieren, produzieren nicht zum ersten Mal identitätsstiftende Hymnen für verschwörungsgläubige Fans. KC Rebell und seine Kameraden sind musizierende Wiederholungstäter. Fachportale und das Feuilleton verschweigen ihre Inhalte zu oft. Dafür begeistern sie sich fast immer für den Muskelkult der Kunstfiguren.

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NachtiDrohKotz: Drama in drei Akten

Als die Fachschaft Philosophie der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg am 10. Februar 2017 zu einer Veranstaltung mit Clemens Nachtmann einlud, empörten sich Zeitgenoss_innen bereits im Vorfeld. Die Vorwürfe gegen den Autor, der in der ideologiekritischen Monatsschrift Bahamas manche Polemik veröffentlichte, lautete wie folgt: In Wahrheit, so die textliche Infamie, handele es sich um einen “rassistischen Demagogen“, der den „völkischen Mob zum Frohlocken“ bringt. So lebten alte Einordnungen fort, die linksdeutsche Demagog_innen verwenden, um antideutsche Kommunist_innen zu verunglimpfen.

Inhalte produzierten das Klima für Taten, die nicht nur den Referenten trafen. Nach der Veranstaltung, die eine perfide Wasserattacke überschattete, erhielten zwei Feministinnen, die sich gegen antisemitische Strukturen in der Region engagieren, drohende Anschreiben. Gefälschte Ehrenurkunden landeten in ihren Briefkästen, weil sie Clemens Nachtmann zuhörten. Den Bezichtigungen folgten diese Schreiben, wobei sich Täter_innen als “Ortsgruppe” der AfD inszenierten. Andere Verantwortliche, die das nötige Klima generierten, sollten nicht in Vergessenheit geraten. Die Anklagen und ihre Folgen seien zumindest an dieser Stelle benannt.

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Reisen gegen Israel

Zwischen dem 23. Juli und dem 30. Juli 2017 fand zum 24. Mal das sogenannte “Farkha Youth Festival” statt, mit dem die “Palestinian People’s Party” (PPP) ihren internationalen Anhang gegen Israel mobilisiert. Im kleinen Dorf Farkha, rund 30 Kilometer von Nablus gelegen, begeisterten sich deutsche Teilnehmer_innen, die zuvor in der Bundesrepublik Spenden sammelten, für esoterischen Bioanbau, mordendes Märtyrertum und antisemitische Verschwörungskonstrukte. Reaktionäre Praktiken, die der Emanzipation im Wege stehen, registrierte ein Chronist, dessen Delegation in Farkha mit einem Bäumchen und viel Folklore bedacht wurde, nur am Rande.

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Liturgien des Verschwörungsglaubens

„Wir rocken Bremen“, meldeten Mitglieder der Deutschen Mitte, die ein ausdauernder Verschwörungsinterpret unterstützte. Kader der Kleinpartei errichteten im vorherigen Monat nicht nur in der Hansestadt einen Infostand, um letzte Unterstützungsunterschriften für den Wahlantritt zu sammeln, sondern agitierten auch in der niedersächsischen Provinzhauptstadt. Die Sammelaktionen der Parteimitglieder, uniformiert in weißen Westen, begleitete der Sänger der “Bandbreite”. Der Musikant reiste aus Nordrhein-Westfalen an die Weser, um im Anschluss ebenfalls mehrere Tage in Hannover aufzutreten. Die verzweifelt anmutenden Bemühungen krönte ein Teilerfolg, der den laufenden Wahlkampf ermöglicht; in anderen Bundesländern ist die Kleinpartei zumindest dieses Mal an mangelnder Unterstützung und fehlenden Strukturen gescheitert. Weiterlesen “Liturgien des Verschwörungsglaubens”

Alternative für mürbe Mehrheiten

“Besser als ein Rock-Konzert”, behauptet die Partei im Nachhinein.  Beifall brandet auf, als der 1956 geborene Parteiführer Christoph R. Hörstel zum Abschluss des zweiten Bundesparteitags der Deutschen Mitte (DM) an sein Mikrofon tritt. Frenetischer Jubel im Saal, nachdem der Vorsitzende seine Ausführungen beendet. Rund 200 Parteimitglieder zelebrieren durch “tosenden Beifall” die Verbundenheit mit ihrem Vordenker, der sich als Gründer und Visionär inszeniert. Der Verschwörungsideologe offenbart in einem Bio-Hotel in Berlin-Köpenick seine Vorstellungen. Zunächst habe Hörstel eine “Bewegung” geschaffen, die “die 3.000er Marke überschreitet”. Parteimitglieder sollen nun die erschreckenden Pläne realisieren, die die rigide Führung konzipiert.  

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