Alte Feindbilder im neuen Antrag

Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) beuteln mittelschwere Machtkämpfe. Einheit verspricht sich die Führung, die den derzeitigen Vorstand dominiert, durch Auflösung der organisierten Opposition. Die träumt vom „dritten Pol“, der gesellschaftliche Kräfte weit über die Linke hinaus“ umfasst. Ein Leitantrag dient nun der inhaltlichen Positionierung, die die DKP-Mehrheit betreibt. Es entstanden Inhalte, die einiges über den Zustand der Struktur verraten. Das Papier wendet sich gegen eine Chimäre, die als „antideutsche Bewegung“ gezeichnet wird. Linksnationale Phrasen begleiten die entsprechende Einordnung des modernen Antisemitismus, der sich vor allem gegen Israel richtet.

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Fahnenfest in Frankfurt

Am 1. September 2012 liefen zum „Weltfriedenstag” etwa 600 Menschen durch die Innenstadt der Stadt Frankfurt. Sie taten das nicht, um die Toten in Syrien zu betrauern oder um sich mit den marginalen emanzipatorischen Kräften zu solidarisieren, sondern um eine Partei zu bejubeln, die für das Schlachten verantwortlich ist.

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Der Auftritt

Die Abgründe der deutschen Occupy-Bewegung sind nicht zu übersehen: Da wären zum Beispiel die Holocaust-Leugner im Occupy-Camp in Düsseldorf, der Querfront-Auftritt eines Occupy-Aktivisten in Berlin und die NS-Apologie in Frankfurt. Dort empfiehlt ein Occupy-Camper den Besucher_innen die ersten Jahre des Nationalsozialismus als Orientierungsmodell.

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Gemeinschaft gegen die „1 Prozent“

Die „Occupy-Bewegung“ ist in aller Munde. Am 15.10.2011 demonstrierten mehrere zehntausend Menschen in vielen Städten der Bundesrepublik. 8000 waren es in Frankfurt, 7000 in Berlin, 3000 in Hamburg und immerhin noch 350 in Bremen. „Echte Demokratie Jetzt“, lautete eine Forderung, die oftmals von den Medien erwähnt wurde. Andere Forderungen gingen bei soviel Demokratie-Idealismus allerdings unter.

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Die Internetseiten der „Empörten“

Die „Empörten“, die nach ihren Märschen am 15.10.2011 Zelte aufgebaut haben und in vielen Städten der Bundesrepublik campieren, nutzen auch das Internet, um Forderungen zu entwerfen und gemeinsame Aktionen zu besprechen. Hier ist eine unübersichtliche Struktur entstanden. Es gibt hunderte Facebook-Seiten, bei denen oftmals nicht ersichtlich ist, ob sie von vereinsamten Einzelpersonen oder von organisierten Aktivisten der „Bewegung“ betrieben werden.

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Märsche der „Demokraten“

Mehrere tausend Menschen haben am Samstag, den 15.10.2011, in Berlin, Hamburg, Frankfurt und vielen anderen Städten – im Rahmen einer „Occupy“ Aktion – gegen die „Macht der Banken und Konzerne“ protestiert. Als neugieriger Blogger habe ich die Demonstration in Berlin besucht: Hier sind an diesem Tag tausende deutsche Antikapitalisten, Heimatschützer, Verschwörungsfans und antisemitische Zinskritiker zusammengekommen, die sich als die 99 Prozent bezeichnen.

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Die Empörten und der Querfrontler

Jung, charismatisch und redegewandt. So feiern einige deutsche Journalisten die selbsternannten Sprecher der Occupy-Bewegung, die nach ihren Märschen am 15.10.2011 überall in der Bundesrepublik campiert, um gegen die „Bankster“ zu protestieren.

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