Alte Feindbilder im neuen Antrag

Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) beuteln mittelschwere Machtkämpfe. Einheit verspricht sich die Führung, die den derzeitigen Vorstand dominiert, durch Auflösung der organisierten Opposition. Die träumt vom „dritten Pol“, der gesellschaftliche Kräfte weit über die Linke hinaus“ umfasst. Ein Leitantrag dient nun der inhaltlichen Positionierung, die die DKP-Mehrheit betreibt. Es entstanden Inhalte, die einiges über den Zustand der Struktur verraten. Das Papier wendet sich gegen eine Chimäre, die als „antideutsche Bewegung“ gezeichnet wird. Linksnationale Phrasen begleiten die entsprechende Einordnung des modernen Antisemitismus, der sich vor allem gegen Israel richtet.

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Präsentation eines Verschwörungsideologen

Am 5. Januar 2017 präsentierte Wolfgang Gehrcke seine als Sachbuch getarnte Kampfschrift „Rufmord – Die Antisemitismus-Kampagne gegen links” in einem „Gesellschaftshaus“ genannten Etablissement. Offizieller Veranstalter war das “Oldenburger Friedensbündnis”, das ansonsten durch die Organisation des Ostermarsches ritualisierte Aktivitäten in Oldenburg entfaltet. Aktuelle Ereignisse dienten als Anlass, um den Deputierten der sogenannten Linkspartei zur “Buchvorstellung mit anschließender Diskussion” einzuladen. Kritische Wortmeldungen blieben nicht aus. Antideutsche Communist_innen intervenierten mit einem Reader.    

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Populisten gegen Europa

Mit ihrer neuen Partei wollen sie die „Alternative für Deutschland“ sein. Ein paar erzkonservative und deutschnationale Gestalten haben sich zusammengefunden, um ihren Traum von der Rückkehr zur Deutschen Mark mit einer neuen Organisation Nachdruck zu verleihen. Die „Alternative für Deutschland“ sorgt für Schlagzeilen, das Oberhaupt dieser Gruppierung bewirbt sie zur besten Sendezeit im ZDF. Zuallererst geht es um den Ausstieg aus dem Euro; doch die Unterstützer der Partei vertreten auch deutschnationale, völkische und verschwörungsideologische Positionen.

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